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Ortsrecht in Papenburg

Paragraphen - Copyright: Stadt Papenburg

Das Ortsrecht umfasst die Sammlung gemeindespezifischer Satzungen und Verordnungen, die eine Kommunalverwaltung zur Regelung des örtlichen Miteinanders für ihr Gebiet erlässt.

 

Eine Übersicht über die örtlichen Regelungen 

der Stadt Papenburg - nach Themen geordnet -

finden Sie nachstehend:  

 

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Gemeindeverfassung, allgemeine Verwaltung

• Aufwandsentschädigungssatzung

• Geschäftsordnung des Rates, des Verwaltungsausschusses, der Ausschüsse ...

• Hauptsatzung

• Rechnungsprüfungsordnung

• Verwaltungskostensatzung
 

Familie, Soziales

• Geschäftsordnung des Jugendstadtrates
 

Kultur, Bildung, Sport

• Geschäftsordnung des Stadtelternrates der Stadt Papenburg
• Haus- und Benutzungsordnung für Sporthallen und Sportplätze
• Satzung über die Festlegung von Schulbezirken für Schulen in Trägerschaft der Stadt Papenburg
   - Anlage separat: Schulbezirke
 

Sicherheit, Ordnung

• Feuerwehrgebührensatzung
• Hundesteuersatzung
• Marktgebührensatzung
• Vergnügungssteuersatzung
• Verordnung über ein Alkoholverbot im Stadtpark
• Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung 
   (u.a. Ruhezeiten, Hausnummern, Tierhaltung)
 
Wohnen, Bauen, Umwelt 

• Baumschutzsatzung

• Örtliche Bauvorschrift über die Gestaltung der Bebauung an den Kanälen
  - Anlage separat: Geltungsbereich der Gestaltungssatzung

• Örtliche Bauvorschrift zur Regelung der Außenwerbung im Stadtmittebereich
   - Anlage separat: Geltungsbereich Stadmitte
• Örtliche Bauvorschrift zur Regelung der Außenwerbung im übrigen Stadtgebiet
   - Anlage separat: Geltungsbereich übriges Stadtgebiet
• Satzung über den Ausgleichsbetrag für nicht herzustellende Kfz-Einstellplätze (Ablösesatzung)
   - Anlage separat: Ablösezonen dieser Satzung
• Zu den aktuellen Bebauungsplänen der Baugebiete >
 
Ver- und Entsorgung, Öffentliche Einrichtungen
• Abwasserabgabensatzung 1991 (außer Kraft mit Inkrafttreten Abwasserabgabensatzung 2009)
• Abwasserabgabensatzung 2009 (in Kraft ab 01.01.2010, §14 (5) und §18 (7) bereits ab 01.01.2009)
• Erschließungsbeitragssatzung
• Friedhofssatzung
• Friedhofsgebührenordnung
• Wasserversorgungssatzung
• Satzung über die Abwälzung der Abwasserabgabe
• Grundstücksabwassergebührensatzung

• Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a-c Baugesetzbuch

• Straßenausbaubeitragssatzung

• Straßenreinigungssatzung

  - Anlage separat: zu reinigende Straßen

• Straßenreinigungsgebührenordnung

 

Sie können das Ortsrecht einschließlich aller Anlagen und Pläne auch jederzeit innerhalb der allgemeinen Sprechzeiten im Rathaus einsehen.