Um 17 Uhr geht es in der Aula der Heinrich-von-Kleist-Schule los. Wer sich vorab über die Tagesordnung informieren möchte, kann das hier.
Wir starten mit dem LIVE-TICKER um 17 Uhr, pünktlich zum Beginn der Ratssitzung.
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17:00 Uhr: Pünktlich um 17 Uhr eröffnet der Stv. Ratsvorsitzende Ludger Husmann die öffentliche Ratssitzung.
17:01 Uhr: Unter TOP 1 der Sitzung ergreift die CDU-Fraktion - in Form von Andreas Thomes - das Wort und spricht einige Worte zur aktuellen Situation der Meyer Werft. Die Solidarität wird zum Ausdruck gebracht. Begrüßt wird, dass alle Leitungen in guten Gesprächen sind, um die Zukunft der Meyer Werft zu sichern. Alles andere hätte schwere Folgen. Zu Beginn der Sitzung wird das Signal gesandt, dass die Fraktion uneingeschränkt hinter der Werft steht.
17:04 Uhr: Petere Behrens ergreift das Wort. Er spricht für die SPD-Fraktion und spricht als Betroffener. Im Hintergrund arbeitet die Landesregierung bereits. Er ist davon überzeugt, dass die Meyer Werft auch zukünftig weiter machen wird.
17:05 Uhr: Der Stv. Ratsvorsitzende Husmann dankt den Rednern für die Beiträge zur Werft.
17:06 Uhr: Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt. Auch die Tagesordnung der Sitzung wird einstimmig beschlossen.
17:07 Uhr: Das Protokoll der vorangegangenen Sitzung wird einstimmig beschlossen.
17:08 Uhr: Unter Punkt 4 geht es um den Verlust der Mitgliedschaft im Rat von Dr. Volker Eissing. Zunächst ist ihm das Wort zu geben.
17:10 Uhr: Herr Dr. Eissing fasst seine bisherige Ratstätigkeit zusammen. Auszüge daraus können im Nachgang der Sitzung im Protokoll nachgelesen werden.
17:34 Uhr: Nach insgesamt 26 Minuten Abschlussrede ergreift Bürgermeisterin Vanessa Gattung das Wort. Sie verabschiedet sich von Ratsmitglied Dr. Volker Eissing und richtet ihren Dank für 38 Jahre Ratsmitglied an ihn. In Erinnerung bleiben wird sicher die Hartnäckigkeit von Dr. Volker Eissing. Für den weiteren Lebensweg wünscht sie Herrn Dr. Eissing Alles Gute.
Abschließend fasst der Rat einstimmig den Beschluss, dass Dr. Volker Eissing kein Ratsmitglied mehr ist.
17:38 Uhr: Nach dem Ausscheiden ist auch die Vereidigung ein weiterer notwendiger Schritt. Die Bürgermeisterin hat die Verpflichtung, das neue Ratsmitglied zu verpflichten. Verpflichtet wird Holger Jansen als neues Ratsmitglied der Stadt Papenburg. Die Verpflichtungserklärung wird vor- und nachgesprochen.
17:42 Uhr: Auch das neue Ratsmitglied ergreift kurz das Wort. Herr Jansen freut sich auf die neue Aufgabe und hofft auf gute Zusammenarbeit. Er stellt sich den Ratsmitgliedern kurz vor.
17:43 Uhr: Herr Jansen wird die Ausschüsse exakt so besetzen, wie sie bisher durch Dr. Volker Eissing besetzt waren. Dies beschließt der Stadtrat einstimmig.
17:45 Uhr: Damit sind die organisatorischen Punkte abgehandelt. Es geht in die inhaltliche Beratung. Zunächst stehen einige Jahresrechnungen und Jahresabschlüsse auf der Tagesordnung.
17:46 Uhr: Unter Tagesordnungspunkt 8 wird über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen beraten. Der Rat nimmt diese zur Kenntnis bzw. beschließt diese einstimmig. Erläuterungen hierzu erhalten die Zuhörer von Erstem Stadtrat Hermann Wessels.
17:49 Uhr: Unter Tagesordnungspunkt 9 wird der Jahresabschluss 2023 vorgestellt. Die Zahlen werden durch Geschäftsbereichsleiter schendzielorz vorgestellt. Das ordentliche Ergebnis zeigt rund 3,2 Mio. € als Ergebnis. Hier werden echte Werte bewegt, die sich aus Ein- und Auszahlungen ergeben. Während der Sitzung nennt Herr Schendzielorz Details zu der Entwicklung der Zahlen.
18:00 Uhr: Nach der Vorstellung durch Herrn Schendzielorz wird der Jahresabschluss einstimmig beschlossen.
18:01 Uhr: Im weiteren Verlauf werden weitere Jahresabschlüsse beschlossen. Informationen dazu gibt es im Ratsinformationssystem der Stadt Papenburg.
18:03 Uhr: Unter Tagesordnungspunkt 14 geht es um den gründungsprozess einer Energiegenossenschaft. Details dazu werden durch Bürgermeisterin Vanessa Gattung in der Sitzung vorgestellt. Eine dazu durchgeführte Informationsveranstaltung am Dienstagabend war sehr gut besucht. Verwaltungsseitig wird vorgeschlagen, den Gründungsprozess mit 25.000 € zu unterstützen.
18:05 Uhr: Es spricht Jan Averdung, der den Gründungsprozess begrüßt. Es war etwas Vorarbeit durch die Verwaltung notwendig. Ab jetzt liegt das weitere Vorgehen in den Händen der Pioniere. Er richtet die Bitte an die Verwaltung, den Satzungsentwurf und eine Möglichkeit, sich bei Interesse zu melden, auf der Homepage darzustellen.
18:06 Uhr: Als nächste Rednerin geht Marion Terhalle (FDP) ans Rednerpult. Auch ihre Fraktion begrüßt die Vorgehensweise. Sie hofft, dass man mit diesem Projekt einiges für Papenburg erreichen kann.
18:08 Uhr: Nächster Redner ist Andreas Thomes (CDU). Seitens der Verwaltung wurde das Thema angeschoben. Jetzt geht es darum, das Thema auch weiter zu begleiten. Die CDU-Fraktion wird zustimmen.
18:09 Uhr: Birgitt Ridder-Stockamp (Bündnis 90/Die Grünen) begrüßt im Namen ihrer Fraktion ebenfalls die Gründung.
18:11 Uhr: Ralf Uchtmann (UWG/Die Linke) ruft dazu auf, Anteile zu kaufen.
Nach den Redebeiträgen wird der beschluss zur Gründung einstimmig gefasst.
18:12 Uhr: Unter TOP 15 geht es um die Anpassung der Elternbeiträge für die Papenburger Kindertagesstätten zum Kita-Jahr 2024/25. Erläuterung zu dieser Vorlage gibt es von Erstem Stadtrat Hermann Wessels. Gemeinsam mit den anderen Kommunen im Emsland hat man sich auf den Weg gemacht, die Anpassung zu beschließen. 18 andere Kommunen im Landkreis Emsland haben die Anpassung bereits beschlossen. Die Anpassung wird abschließend einstimmig bei einer Enthaltung beschlossen.
18:15 Uhr: Unter TOP 16 geht es um die Unterstützung eines Projektes der Historisch-ökologischen-Bildungsstätte. Dies Projekt sieht vor, die Ernährungswende nachhaltig zu gestalten. "Am Tisch der Möglichkeiten - Nachhaltiges Essen gemeinsam gestalten." heißt das gemeinsame Projekt. Für die Durchführung des Projektes war eine Bewerbung erforderlich. Die abschließende Entscheidung erfolgt voraussichtlich bis Ende Juli. Der Rat spricht sich einstimmig für die Unterstützung des Projektes aus.
18:20 Uhr: Es folgen einige Satzungsbeschlüsse. Auch hierzu finden Sie Details im Ratsinformationssystem. Alle Satzungsbeschlüsse werden einstimmig gefasst.
18:22 Uhr: In der heutigen Sitzung gibt es keine weiteren Informationen in der Verwaltung. Auch Fragen von den Einwohner*innen werde nnicht gestellt.
18:23 Uhr: Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder: Ratsmitglied Günter Buss möchte sich erklären, warum er vorhin den Ratssaal während der Abschiedsrede von Herrn Dr. Eissing verlassen hat. Es handelte sich um eine persönliche Meinung, die er nicht mittragen konnte.
18:24 Uhr: Marion Terhalle berichtet von einem Termin, der um 16 Uhr stattgefunden hat. Es geht um die Kriegsgräberstätte Aschendorfer Moor. Dort wurden neue Info-Tafeln eröffnet. Diese wurden heute vorgestellt. Sie empfiehlt einen Besuch.
18:27 Uhr: Stv. Ratsvorsitzender Ludger Husmann beendet die Sitzung des Rates.
