Um 17 Uhr geht es in der Aula der Heinrich-von-Kleist-Schule los. Wer sich vorab über die Tagesordnung informieren möchte, kann das hier.
Wir starten mit dem LIVE-TICKER um 17 Uhr, pünktlich zum Beginn der Ratssitzung.
TICKER-AKTUALISIERUNG: BITTE DEN BROWSER AKTUALISIEREN.
19:10 Uhr: Der Ratsvorsitzende Heiner Plock wünscht allen Ratsmitgliedern eine schöne Sommerpause.
19:07 Uhr: Die Anfragen und Anregungen aus Reihen der Ratsmitglieder werden über das Protokoll beantwortet. Es wird auch der Wunsch geäußert, dass illegale Müllentsorgung durch die Einführung von Kameras eingedämmt wird.
19:04 Uhr: Ratsmitglied Marlies Uchtmann bezieht sich auf eine Abstimmung aus der vorangegangen Ratssitzung. Sie empfiehlt ein Online-Abstimmungstool. Die Stadt Papenburg arbeitet bereits an einer Lösung.
19:02 Uhr: Unter Anfragen und Anregungen weist Ratsmitglied Sabina Christov darauf hin, dass im November eine Veranstaltung eine Ausstellung stattfindet, zu der sie herzlich einlädt. Im Rahmen dieser Veranstaltung wird das Buch "Das fast Unmögliche" vorgestellt.
19:01 Uhr: In der Geschäftsordnung steht, dass um 19 Uhr die Einwohnerfragestunde durchgeführt werden muss. Es werden keine Fragen gestellt. Auch unter dem Tagesordnungspunkt Informationen hat die Verwaltung nichts vorzutragen.
18:58 Uhr: Erster Stadtrat Wessels ergreift das Wort. Klare Meinung ist, dass es sich um ein wichtiges Thema handelt. Der Stein ist damit ins Rollen gebracht. Die Gleichstellungsbeauftragte wird sich dieses Themas annehmen. Der Antrag wird daraufhin zurückgezogen.
18:56 Uhr: Die Wichtigkeit des Themas steht außer Frage. Jetzt steht nur zur Diskussion, wie die Stadt Papenburg sich dem Thema nähern könnte. Die Zahl der Straftaten aus diesem genannten Bereich ist deutlich zu hoch. Insofern ist der Ansatz richtig. Es wird jedoch um konkrete Vorschläge gebeten, wie das Konzept aussehen könnte.
18:48 Uhr: Unter dem Tagesordnungspunkt 25 werden Anträge beraten. Es liegt ein Antrag der Gruppe UWG/Die Linke vor. Dabei geht es um die Erarbeitung eines städtischen Awarenesskonzeptes. Der Antrag wird durch Ratsmitglied Lisa Schmitz vorgestellt. Es soll ein städtisches Awarenesskonzept erarbeitet werden in Zusammenarbeit mit der Gleichstellungsbeauftragten Melanie Schröder. Das Konzept an sich muss noch konkretisiert werden. Ein solches Team, welches sich gründen könnte, stünde zur Unterstützung zur Verfügung. Der vorgestellte Antrag könnte auch an das Projekt "Wo ist Luisa?" angehängt werden. Bürgermeisterin Vanessa Gattung spricht sich ebenfalls dafür aus, sich mit diesem Thema zu befassen. Sie betont die Wichtigkeit des Antrages bzw. der Anregung. Auch der Kriminalpräventionsverein setzt sich bereits mit dem Thema auseinander. Verwaltungsseitig wird vorgeschlagen, das Thema dort auch zu verorten.
18:37 Uhr: Auch der folgende Tagesordnungspunkt - Nummer 24 - Klima- und Energiestrategie Papenburg 2030 wird durch Stadtbaurat Rautenberg vorgestellt. Im Hinblick auf dieses gesetzte Ziel wird aus umliegenden Kommunen deutlich auf Papenburg geschaut. Die Stadt Papenburg ist optimistisch, dass das Ziel erreicht werden kann. Auch zu diesem Thema gibt es große Zustimmung aus den Reihen der Ratsmitglieder: Einstimmige Beschlussfassung.
18:34 Uhr: Tagesordnungspunkt 23 - Kriterienkatalog zur Steuerung von Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen: Die Vorlage wird durch Stadtbaurat Rautenberg vorgestellt. Jeder, der sich für das Thema interessiert, kann nun anhand des Kriterienkatalogs feststellen, ob die Fläche in Betracht kommt oder nicht. Der Beschluss wird bei einer Enthaltung einstimmig gefasst.
18:33 Uhr: Tagesordnungspunkt 22 - Änderung der Anlage der Straßenreinigungssatzung: Auch hier wird ein Beschluss "nach Vorlage" gewünscht. Es geht um die Aufnahme von fehlenden Straßen. Der Beschluss wird einstimmig gefasst.
18:29 Uhr: Unter Tagesordnungspunkt 21 wird über Straßenbenennungen diskutiert. Es geht um das Baugebiet Nostenbusch. Der Vorschlag aus dem Ortsrat wird zur Diskussion gestellt. Dem Beschluss wird einstimmig gefolgt.
18:25 Uhr: Unter Tagesordnungspunkt 20 geht es um die Wiederaufnahme der Open Air Großveranstaltung "Steamfest". Zuletzt hat dieses im Jahr 2019 stattgefunden. Die Veranstaltung soll zukünftig im Stadtpark stattfinden. Der Kulturausschuss hat am Vortag bereits positiv darüber beraten. Auch in den Reihen der Ratsmitglieder trifft dieser Vorschlag auf große Zustimmung: Wiederum wird ein einstimmiger Beschluss gefasst.
18:23 Uhr: Tagesordnungspunkt 19: Die Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 und die Wahl der Vertrauenspersonen für den Wahlausschuss muss beschlossen werden. 27 Personen waren vorzuschlagen. Diese Zahl ist von der Einwohnergröße abhängig. Bei einer Enthaltung wird die Liste einstimmig gefasst.
18:19 Uhr: Tagesordnungspunkt 18: Beschlussfassung über ein kooptiertes Mitglied im Jugend-, Sozial- und Sportausschuss: Als Mitglied wird Jan Stillbauer vorgeschlagen. Der Rat stimmt dieser Vorgehensweise einstimmig zu. Die Freude auch die Zusammenarbeit im Ausschuss ist groß und wird zum Ausdruck gebracht.
18:18 Uhr: Es folgt ein Beschluss über die Änderung der Richtlinie der Stadt Papenburg zur Förderung jugendpflegerischer Maßnahmen: Da es keine Nachfragen aus Reihen der Ratsmitglieder gibt, wird auch hier direkt die Abstimmung vorgenommen. Beschluss: Einstimmig.
18:17 Uhr: Auch die Aufnahme der Kita St. Gabriel ins städtische Programm "Wir machen Musik" wird einstimmig befürwortet.
18:12 Uhr: Unter Tagesordnungspunkt 15 wird über die städtischen Bäder gesprochen. Es geht um die Benutzungsordnung und die Eintrittsentgelte. Auch hierzu gibt es einige Rückmeldungen aus den Reihen der Ratsmitglieder. Allgemeine Meinung: Es war die richtige Entscheidung, die Bäder wieder in städtische Hände zurückzuholen. Beschlussfassung: Einstimmig.
18:11 Uhr: Auch die Hundesteuersatzung wird einstimmig beschlossen.
18:03 Uhr: Nächster Tagesordnungspunkt sind die Genehmigungen von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 2022. Es wird wiederum einstimmig zugestimmt. Unter Tagesordnungspunkt 13 wird über das gleiche Thema im Jahr 2023 beraten. Zum Beschlussvorschlag wird Einzelabstimmung gewünscht. Was das bedeutet, wird durch Ersten Stadtrat Wessels erläutert. Der erste Teil wird bei 4 Enthaltungen bestätigt. Die anderen Teile des Beschlussvorschlags werden einstimmig befürwortet.
18:00 Uhr: Über den Jahresabschluss 2022 der VHS gGmbH ist ebenfalls zu beschließen. Die VHS ist eine 100%ige Tochter der Stadt Papenburg. Aus Reihen der Ratsmitglied wird ein großes Dankeschön an die VHS gerichtet. Daraufhin wird abgestimmt. Das Ergebnis ist einstimmig.
17:58 Uhr: Es folgen einige Finanzthemen: Jahresabschlüsse und die Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen. Viele Themen wurden bereits in den öffentlichen Fachausschüssen vorberaten. Aus diesem Grund fordern die Ratsmitglieder eine Beschlussfassung "nach Vorlage". Das bedeutet, dass keine Erläuterungen mehr gewünscht werden. Der Jahresabschluss 2022 wird daraufhin einstimmig beschlossen.
17:55 Uhr: Tagesordnungspunkt 9 für die heutige Sitzung: Betrauung der papenburglocals GmbH und LGS gGmbH. Die Vorlage wird durch Ersten Stadtrat Wessels für die Bürgerinnen und Bürger vorgestellt. Der Beschluss wird wiederum einstimmig gefasst.
17:49 Uhr: Auf Nachfrage wird geantwortet, dass es neben einem digitalen Angebot auch weiter den analogen Weg ins Rathaus geben wird. Wieder äußern die einzelnen Fraktionen ihre Einstellung zur Digitalisierungsstrategie. Die SPD und die CDU werden zustimmen und begrüßen den Weg hin zu einer Digitalisierungsstrategie. Auch die FDP und die UWG/Die Linke stimmen zu. Weitere Wortmeldungen erfolgen nicht. Ratsvorsitzender Plock lässt daraufhin abstimmen. Ergebnis: Einstimmig.
17:46 Uhr: Zunächst wird deutlich gemacht, vor welchen Herausforderungen die Stadt Papenburg: Technologiewandeln, ständige Erreichbarkeit, Fachkräftemangel, etc. Bei dem Prozess zur Digitalisierungsstrategie wurde die Stadt Papenburg durch die KAAW unterstützt.
17:44 Uhr: Unter Tagesordnungspunkt 8 geht es um die Digitalisierungsstrategie der Stadt Papenburg. Für diesen Tagesordnungspunkt ist Jürgen Neumann ebenfalls anwesend. Er ist Leiter der IT.
17:43 Uhr: Ratsvorsitzender Heiner Plock lässt über den Tagesordnungspunkt abstimmen. Das Ergebnis: Bei einer Enthaltung wird der Beschluss einstimmig gefasst.
17:37 Uhr: Es folgen weitere Detailbetrachtungen von verschiedenen Ratsmitgliedern. Erster Stadtrat Wessels weist darauf hin, dass eine Verschiebung der Entscheidung nicht möglich ist. Die Entscheidung muss zum aktuellen Zeitpunkt getroffen werden, da sie mit dem Amtsende vom Stadtbaurat einhergeht. Er bittet weiter um sachliche und fachliche Diskussion.
17:27 Uhr: Die UWG begrüßt die Vorlage und wird die Veränderung unterstützen. Auch die Bündnis 90/Die Grünen unterstützen den Vorschlag. Das UBF spricht sich ebenfalls für die Reform aus. Die SPD wird ebenfalls zustimmen. Nächste Fraktion ist die FDP - auch von hier Zustimmung. Abschließend spricht für die CDU der 1. stv. Bürgermeister Heiner Butke. Auch die CDU wird die Reform bestätigen. Einzelheiten aus der Diskussion können zu einem späteren Zeitpunkt aus dem Protokoll entnommen werden. Es wird empfohlen, die Organisationsveränderung stetig zu überprüfen. Sofern Schwierigkeiten festgestellt werden, sollen weitere Änderungen vorgenommen werden.
17:23 Uhr: Bürgermeisterin Gattung fasst die Gründe für die Verwaltungsreform zusammen. Die weiteren Details der Verwaltungsreform werden aufgezeigt. Sie stellt die Vorlage zur Diskussion.
17:18 Uhr: In den zukünftigen Geschäftsbereichen sollen die wichtigsten Themen vereint werden. Weitere Details werden vor Ort genannt. Die Wichtigkeit der zukünftigen Geschäftsbereiche wird deutlich von Bürgermeisterin Gattung herausgearbeitet. Die Geschäftsbereiche sind zukünftig so benannt, dass Bürgerinnen und Bürger ihr Anliegen direkt einem Bereich zuordnen können. Die einzelnen Geschäftsbereiche werden mit zukünftigen Aufgabenpaketen kurz vorgestellt.
17:13 Uhr: Das derzeitige Organigramm der Stadt Papenburg wird im Rahmen einer Präsentation gezeigt. Die aktuelle Struktur wird anhand dieser Übersicht vorgestellt. Das beabsichtige neue Organigramm wird ebenfalls vorgestellt. Die Veränderungen berühren zunächst hauptsächlich die Führungsebene. Es sollen Geschäftsbereiche eingeführt werden, die zukünftig mit zum Verwaltungsvorstand gehören. In dieser Sitzung des Rates ist lediglich über die Veränderungen in der Führungsebene zu entscheiden. Die Ausgestaltung der weiteren Ebenen findet abschließend gemeinsam mit der Politik statt. Hierbei handelt es sich um Verwaltungshandeln. Im Rahmen einer gemeinsamen Klausur mit der Politik sollen dann weitere Details festgelegt werden.
17:10 Uhr: Tagesordnungspunkt 7 der Tagesordnung: Verwaltungsreform - Organisation der Stadt Papenburg ab dem 1. Februar 2024. Hierzu hat es auch bereits eine Berichterstattung in der Presse gegeben. Vor Ort führt Bürgermeisterin Vanessa Gattung in den Tagesordnungspunkt ein. Sie entschuldigt zunächst Fachbereichsleiterin Elke Nieweler, die heute auf der Tagung der Hauptamtsleiter ist. Hintergrund der Reform ist das offizielle Amszeitende von Stadtbaurat Rautenberg. Bereits frühzeitig hat es Gespräche dazu gegeben, wie sich die Verwaltung aufstellen möchte. Ziel ist es dabei, flexibler auf Herausforderungen reagieren zu können. Sie zeigt die Argumente für die Verwaltungsreform auf. Nicht zuletzt sei auch der allgemeine Fachkräftemangel genannt.
17:08 Uhr: Auch die Bezeichnung der Ausschüsse ändert sich. Das Thema Inklusion soll zukünftig dem Ausschuss für Jugend, Soziales und Sport zugeordnet werden. Der Rat stimmt dieser Änderung einstimmig zu.
17:07 Uhr: Die Besetzung der Verwaltungsausschuss verändert sich. Unter Tagesordnungspunkt 5 wird über die veränderte Besetzung Im Verwaltungsausschuss beraten. Statt bisher Ulli Kleinhaus ist zukünftig Rolf Schomaker Mitglied im Verwaltungsausschuss.
17:07 Uhr: Unter Tagesordnungspunkt 4 wurde vom Stadtkommando der Antrag gestellt, Josef Pieper zum Ehrenbrandmeister zu ernennen. Ratsvorsitzender Plock fasst seine bisherigen Verdienste zusammen. Aus den Reihen der Ratsmitglieder wird dieses Vorhaben befürwortet. Ein großes Lob geht auch in Richtung aller Kameradinnen und Kameraden. Die Ernennung zum Ehrenbrandmeister erfolgt einstimmig.
17:02 Uhr: Als Nächstes wird über das Protokoll beraten. Auch diesem wird einstimmig zugestimmt.
17:01 Uhr: Ratsvorsitzender Heiner Plock begrüßt die Ratsmitglieder zur Ratssitzung vor der Sommerpause. Die Ratsmitglieder stimmen der Tagesordnung einstimmig zu.
17:00 Uhr: Pünktlich um 17 Uhr startet die öffentliche Ratssitzung in der Aula der Heinrich-von-Kleist-Schule.
